Claudia Lange: „Zurück zur Sache, Herr Heinecke!“

FDP-Fraktionsvorsitzende weist Beleidigungen der SPD zurück

Claudia Lange: „Zurück zur Sache, Herr Heinecke!“

Claudia LangeEine schnelle Rückkehr zur Sachlichkeit in der Diskussion um die angemessene Größe des Rates fordert die FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Lange von den örtlichen Sozialdemokraten und ihrem Fraktionsvorsitzenden Andreas Heinecke: „Herr Heinecke hat inzwischen alle beleidigt: Die Bürger sind unverschämt, die politischen Mitbewerber wahlweise dumm oder populistisch, die Medien unfähig. Nur die SPD, so müsste man meinen, hat den richtigen Weg vor Augen.“

Aus Sicht der Liberalen könne man durchaus sachlich über die richtige Größe des Rates diskutieren. Dabei seien aber Berechnungen über den angemessenen Stundenlohn wirklich unangemessen. „Politik ist eine Frage des Dienens und nicht des Verdienens. Wer sich seinen Stundenlohn für die Anwesenheit bei Sitzungen ausrechnet, hat den falschen Ansatz. Wir machen Kommunalpolitik aus Begeisterung für die Gestaltung unserer Stadt, nicht wegen der Vergütung, “ so Lange. „Die 259,10 €, die ein Ratsmitglied bekommt, sind kein Stundenlohn fürs Rumsitzen, sondern eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung für den Aufwand, der mit dem Mandat verbunden ist.“

Klaren Widerspruch der Liberalen erntet der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Frage der politischen Stärke eines potentiell kleineren Rates. Er hatte formuliert, ein kleinerer Rat sein ein schwächerer Rat.

Die Liberalen sehen das anders: „Die Stärke eines Rates hängt nicht an seiner quantitativen Größe, sondern an seiner qualitativen Zusammensetzung. Um ein starker Rat zu sein, muss man zuallererst den Anspruch an sich selbst haben, die Verwaltung zu steuern und zu kontrollieren. Das können wir bei der SPD in keiner Abstimmung und keiner Wortmeldung erkennen“, so die Liberale. „Die elf Ratsmitglieder der SPD haben zum Beispiel keinen einzigen Einsparvorschlag zum Haushalt erarbeitet. Die neun Ratsmitglieder der FDP haben hingegen Sparvorschläge in erheblicher Größenordnung vorgelegt.“ Immer wenn die Liberalen klarere und bessere Informationen zur Steuerung der Verwaltung anmahnen würden, seien die Sozialdemokraten die ersten, die die Verwaltung in Schutz nehmen würden. Der einzige Vorschlag der SPD zum Haushalt sei das zusätzliche Einrichten einer Stelle im Planungsamt.

„Auch ein kleiner Rat kann sehr wohl ein starker Rat sein. Im Ergebnis wird die Ratsarbeit der beiden etwas größeren Fraktionen sowieso sehr stark durch einige wenige Sprecher geprägt. Außerdem ist damit zu rechnen, dass auch nach der nächsten Kommunalwahl der Rat wieder durch Überhang- und Ausgleichsmandate größer wird. Insofern sollten wir die geringstmögliche Zahl an Ratsmitgliedern anstreben. Und auf Rundum-Beleidigungen sollte die SPD besser verzichten“, so Claudia Lange abschließend.

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