Haushalt / Steuern – Seite 3 – Freie Demokraten Werne

Aktuelles

Klausurtagung zum Doppelhaushalt 2016/2017

Ein intensives Programm vollzog die FDP-Fraktion am Sonntag auf der diesjährigen Klausurtagung. Am Vormittag erläuterte der Kämmerer Marco Schulze-Beckinghausen den Fraktionsmitgliedern die Eckpunkte zum Entwurf seines Doppelhaushalts. Im Anschluss berieten die Fraktionsmitglieder über den Etat und die Pläne zur Konsolidierung. “Sieht man im Haushaltsentwurf die politische Botschaft, die Finanzen der Stadt auch weiterhin in der Weise zu steuern, so sehen die Liberalen nach wie vor zahlreiche Kritikpunkte”, erläutert Claudia Lange. Es fehle eine konkrete Zielsetzung in den einzelnen Bereichen und es fehlten interkommunale Zusammenarbeit und Benchmarks zum interkommunalen Vergleich. Hier gelte es, zeitnah die vom Büro Rödl & Partner erarbeiteten

Internetteam 15. November 2015

Rede von Claudia Lange zum Etat 2015

Aus der Ratssitzung am 25. März 2015 Herr Bürgermeister, Herr Kämmerer, liebe Kolleginnen und Kollegen, Vor einem Jahr mussten wir feststellen, dass in Werne jedes Jahr fünf Millionen Euro verbraucht werden, ohne dass diese Beträge zunächst erwirtschaftet worden sind. In diesem Jahr hat sich dieses Defizit sogar noch verdoppelt. Das neue Loch im Werner Stadtsäckel beträgt über zehn Millionen Euro. 10,5 Millionen Euro sollen im Jahr 2015 mehr ausgegeben als eingenommen werden. Es ist korrekt, dass wir die großen Belastungen des Haushalts wie die fehlenden Schlüsselzuweisungen, die erhöhte Kreisumlage und die steigenden Kosten im Jugendhilfebereich nicht ändern können. Sie reißen

Internetteam 27. März 2015

FDP beantragt Rücknahme der Parkraumbewirtschaftung

Die Liberalen in Werne beantragen die Abschaffung der Parkraumbewirtschaftung von 2013.“Das Konzept ist gescheitert und muss daher abgeschafft werden. Es konnten kaum Mehreinnahmen erzielt werden. Demgegenüber stehen jährlichen Mehrkosten von 25.000 € für Betriebskosten und Personalkosten. Das ist ein zu hoher Preis für die Gefahr in Nebenstraßen und eine überfüllte B54!” lautet das Fazit des finanzpolitischen Sprechers Christian Thöne. Sowohl die Zahl der Dauerparkausweise als auch die Einnahmen auf den regulären Parkflächen seien rückläufig.

Internetteam 26. Februar 2015

Lange: Hoher Preis für unattraktive B54

Die Liberalen in Werne überraschen die negativen Ergebnisse der Parkraumbewirtschaftung nicht. Das Konzept sollte 160.000 € jährlich ins Stadtsäckel bringen. In diesem Jahr sollen es nun 100.000 € weniger sein. „Im Klartext bringt die ’sprudelnde Gebührenquelle‘ also nur Mehreinnahmen von 60.000 €. Zieht man die einmaligen Aufwendungen von 60.000 € für die Umrüstung ab und bedenkt die jährlichen Mehrkosten von 25.000 € für Betriebskosten und Personalkosten, so ist das ein sehr hoher Preis eine unattraktive, überfüllte B54!“ lautet das Fazit der Fraktionsvorsitzenden Claudia Lange. Die enorm gefährlichen Situationen in den Nebenstraßen durch die Verdrängungseffekte seien vielen Werner Bürgern ein Dorn

Internetteam 26. September 2014

Kein Steuergeld für ‚Jung kauft Alt‘

Die FDP in Werne lehnt es ab, aus kommunalen Steuergeldern den Verkauf alter Wohnhäuser an neue Besitzer zu unterstützen. „Es ist keine städtische Aufgabe, in einen funktionierenden Wohnungsmarkt einzugreifen. Die Preisbildung zwischen Verkäufer und Käufer ist Sache der Beteiligten und braucht keine Unterstützung durch Steuergelder“, begründet Christian Thöne, sachkundiger Bürger für die Liberalen im Stadtentwicklungsausschuss die Festlegung. Die Verwaltung hatte mit Blick auf ein ähnliches Projekt im ostwestfälischen Hiddenhausen Mittel in den städtischen Haushalt eingestellt, um ‚Jung kauft Alt‘ auch in Werne einzuführen. Aus Sicht der Liberalen nicht notwendig. „Die Wohnsituation von Werne und Hiddenhausen ist in keiner Weise vergleichbar.

Internetteam 21. Mai 2014

Etatrede der FDP-Fraktionsvorsitzenden Claudia Lange zum städtischen Haushalt der Stadt Werne für das Jahr 2014

Herr Bürgermeister, Herr Kämmerer, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zahl, die letzten Endes von den Beratungen über den diesjährigen Haushalt übrig bleibt, ist den Unterlagen nicht zu entnehmen. Wir wissen aber, wo wir sie finden werden. Die Zahl, die als Ergebnis übrig bleibt, steht im § 4 der Haushaltssatzung, die heute beschlossen werden soll. Was das Verwaltungsdeutsch verharmlosend bezeichnet als „Verringerung der allgemeinen Rücklage“, das nennen wir von der FDP anders. Was Sie bezeichnen als „Verringerung der Rücklage“ das ist in Wirklichkeit „der Griff in die Taschen unserer Kinder und Enkel“.

Internetteam 26. Februar 2014

Anfrage: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftförderungsausschuss

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bei der Umstellung auf NKF, vor bald fünf Jahren, hat die Verwaltung regelmäßig angekündigt, nunmehr auf Kennzahlensteuerung im Haushalt umzusteigen und erste Kennzahlen gemeinsam mit der Politik zu erarbeiten. Sie ermöglichen Transparenz, Messbarkeit, Vergleichbarkeit in der Haushaltsführung und damit eine Beurteilungsmöglichkeit der städtischen Finanzen. Die Verwaltung hatte damals regelmäßig Sitzungen des Finanzbeirats zu diesem Thema angekündigt und ebenso regelmäßig auch wieder abgesagt (2011/2012). Seitdem ist – zumindest für uns erkennbar – nichts passiert.

Internetteam 14. Februar 2014

FDP Klausurtagung in Sundern

Ein strammes Programm vollzog die FDP am Wochenende auf der diesjährigen Klausurtagung. Der Start wurde zugunsten der geschlossenen Teilnahme an der Solidaritätskundgebung für die Arbeitnehmer der Firma AB-Elektronik in Werne verschoben. Mit zwei großen Themen im Gepäck, ging die Reise ins schöne Sauerland. Zum einen beriet man über die kommende Kommunalwahl, zum anderen stand das große Thema Haushalt auf der Tagesordnung.

Internetteam 5. Februar 2014

Lange: Besucherzahlen sind alamierend

„Ganz unabhängig von der Diskussion über den Bürgerentscheid: Die aktuell zum Badausschuss vorgelegten Betriebszahlen des Solebades Werne sind alarmierend.“ Mit diesen Worten reagiert FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Lange auf den Bericht der Betriebsleitung des Bades über die ersten sieben Monate des Jahres. Aus Sicht der Betriebsleitung war das Wetter im Frühjahr zu schlecht für das Bad und im Sommer zu schlecht für die Sauna. Die Zahlen des Wirtschaftsplanes werden voraussichtlich um 300.000 € verfehlt. „Die Risiken des Solebades auch in der heutigen Form sind gigantisch und jedes Jahr ist das Wetter schuld“, kritisieren die Liberalen. „Wir haben doch den ganzen Juni und

Internetteam 17. September 2013

Aktuelles

Statement von Claudia Lange zum geforderten Bürgerentscheid

Auf die Berichterstattung der Presse zum von der FDP geforderten Bürgerentscheid reagiert Claudia Lange, Fraktionsvorsitzende der Werner Liberalen, mit folgendem Leserbrief:

Internetteam 2. Mai 2013