Aktuelles – Seite 23 – Freie Demokraten Werne

FDP Werne: Erster NKF-Haushalt zeigt alarmierendes Bild

Liberale berieten als erste Fraktion den Haushalt der Stadt Werne FDP Werne: Erster NKF-Haushalt zeigt alarmierendes Bild „Umsteuerung erforderlich“ „Die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht zeigt, wie sehr wir in Werne seit Jahren über unsere Verhältnisse leben. Das sind alarmierende Zahlen.“ Mit diesen Worten kommentiert die FDP-Ratsfraktion Werne den Entwurf für den neuen Haushalt. Erstmals wurde das Zahlenwerk nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) aufgestellt.

Internetteam 27. Februar 2009

FDP Werne lehnt Rechtsratsstelle ab

Liberale: Über Verwaltungsaufbau nach der Wahl entscheiden FDP Werne lehnt Rechtsratsstelle ab SPD-Antrag auf Steuerungsunterstützung wird zugestimmt Keine Zustimmung durch die FDP-Fraktion erfährt die CDU bei ihrem Antrag auf eine neue Rechtsratsstelle. Die Liberalen haben im Vorfeld der morgigen Ratssitzung entschieden, den Antrag abzulehnen. „Die von der CDU vorgebrachte Begründung ist äußerst dünn. Da wird zum Beispiel das Konjunkturpaket erwähnt, das ja keinerlei spezielle juristische Fragestellungen aufwirft“, erklärte FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg Meißner. „Über die Frage, wie wir die Verwaltung organisieren und welchen juristischen Sachverstand wir dafür brauchen, sollten wir nach der Neuwahl des Bürgermeisters mit ihm gemeinsam entscheiden.“

Internetteam 10. Februar 2009

FDP Werne: Hundetütenhalter und Auslaufflächen anbieten

Liberale wollen über „Hundehinterlassenschaften“ im Haupt- und Finanzausschuss diskutieren FDP Werne: Hundetütenhalter und Auslaufflächen anbieten Lösungen für Hunde, Hundebesitzer und Spaziergänger fordert die FDP in der aktuellen Diskussion um Hundehinterlassenschaften. „Es darf nicht sein, dass dieses Thema immer wieder hoch emotional geführt wird, das in vielen anderen Städten seit langem nicht mehr sonderlich zu Aufregung führt. Hier ist nach Ansicht der Liberalen die Stadt gefordert, Vorschläge für ein Miteinander zu erlassen“, so Jörg Meißner, Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat. „Aus diesem Grunde haben wir zur Beratung im nächsten Haupt- und Finanzausschuss am 04.02.09 einen Auftrag als Tischvorlage an die Verwaltung

Internetteam 28. Januar 2009

FDP Werne: Schulausschuss muss Hausaufgaben machen

Liberale beantragen Sondersitzung FDP Werne: Schulausschuss muss Hausaufgaben machen ‚Eine ganze Serie von Themen, die auf Bearbeitung warten‘ Eine Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses hat die FDP-Ratsfraktion jetzt beim Ausschussvorsitzenden Jürgen Zielonka (CDU) beantragt. Die nächste Sitzung ist im Terminplan erst im März vorgesehen, die letzte war im November vergangenen Jahres. „Dieser Zeitraum ist zu lang. Es stehen eine ganze Reihe Themen zur Bearbeitung an und wir haben mehrfach angemahnt, dass der Schulausschuss schneller und zielorientierter arbeiten müsse“, erläuterte FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg Meißner.

Internetteam 27. Januar 2009

Dr. Luitger Honé neuer Parteivorsitzender der FDP

Das Ergebnis konnte nicht überraschen: Mit einer Enthaltung wählte heute Abend der Ortsparteitag der FDP Dr. Luitger Honè zum Vorsitzenden des Ortsverbandes. Der 51-jährige Augenarzt tritt die Nachfolge von Jörg Meißner an, der sein Amt nach zehnjähriger Tätigkeit zur Verfügung stellte. Meißner hat die Leitung der Fraktion von Christoph Dammermann übernommen, der den Stadtrat in Kürze aus beruflichen Gründen verlässt.

Internetteam 15. Januar 2009

FDP Werne: Millioneninvestition ins Bad nur nach Bürgerentscheid

Liberale: Bürger sollen abstimmen FDP Werne: Millioneninvestition ins Bad nur nach Bürgerentscheid „Masterplan prägt über viele Jahre unsere Stadt“ Mit Blick auf die am Montag anstehenden Beratungen des Masterplans erneuert die FDP-Fraktion ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid. Im Betriebsausschuss des Bades wird am Montag über den Vorschlag beraten, ein Investitionsprogramm auf den Weg zu geben, das insgesamt knapp 10 Millionen Euro umfasst.

Internetteam 12. Juni 2008

FDP kritisiert Verbotsschilder auf dem Kirchplatz

Liberale: Kinder gehören auf den Kirchplatz FDP kritisiert Verbotsschilder auf dem Kirchplatz „Kein Beweis für Kinderfreundlichkeit“ Dass auf dem Kirchplatz inzwischen reichlich Verbotsschilder aufgebaut wurden mit dem Text „Ball spielen und skaten verboten“, stößt auf Kritik der örtlichen FDP. Marius Sendermann, jugendpolitischer Sprecher der Liberalen: „Es ist kein Beweis für Kinderfreundlichkeit, wenn Besucher unseres Stadtzentrums als erstes auf eine Reihe von Verbotsschildern stoßen. Jetzt ist der Kirchplatz gerade neu erstellt worden und als erstes fällt den Verantwortlichen dazu das Wort ‚verboten‘ ein.“

Internetteam 10. Juni 2008

FDP Werne: Masterplan muss im Rat vorgestellt werden

Liberale: Masterplan ist strategische Entscheidung FDP Werne: Masterplan muss im Rat vorgestellt werden Dammermann: „Bürgerentscheid ist angemessen.“ Der politische Weg zum Masterplan für das Natur-Solebad bleibt in der Diskussion. Die Verwaltung hat den Ausschussmitgliedern jetzt eine Vorlage zugesandt, nach der der Masterplan, der Investitionen von insgesamt knapp 10 Millionen Euro umfassen soll, nur im Betriebsausschuss beraten wird. Die FDP hatte hingegen einen Bürgerentscheid vorgeschlagen.

Internetteam 15. April 2008

Bürger soll über Bad entscheiden

Für die FDP-Fraktion ist der gerade in Auszügen präsentierte Masterplan für das Solebad alles andere als eine beschlossene Sache – geschweige denn eine, die von den gewählten Bürgervertretern im Stadtrat allein entschieden werden darf. Die Liberalen fordern, die Bevölkerung in einem Ratsbürgerentscheid darüber abstimmen zu lassen, ob das Aushängeschild in den nächsten Jahren mit beträchtlichem Millionenaufwand modernisiert werden soll. Der Rat müsste mit Zweidrittelmehrheit entscheiden, die Bürger in dieser Frage abstimmen zu lassen.

Internetteam 9. April 2008

Leserbrief zum Bericht „Stockum geht nicht baden“ des WA

Im Bericht über die Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Situation des Stockumer Freibades wird die Position der FDP nur zur Hälfte wiedergegeben, es fehlen leider entscheidende Details. Wir begrüßen ausdrücklich das Engagement und die Anstrengungen des Trägervereins zur Übernahme des Freibades. Das vorgelegte Konzept erscheint in unseren Augen durchaus tragfähig. Der Förderverein veranschlagt darin 55.000 Euro, die von der Stadt getragen werden müssten. Diese Summe ist für die FDP unter der Prämisse des Sparens zu hoch. Richtig ist, dass aus unserer Sicht 25.000 Euro von der Stadt bereitgestellt werden sollten, um den Förderverein zu unterstützen. Im Bericht fehlt aber

Internetteam 15. Juni 2005