Lange: FDP-Fraktion für wenig Risiko beim Badumbau

claudia_sliderDie CDU-Behauptung, die FDP wisse beim Bad nicht weiter und wolle deswegen die Bürger befragen, wird von der FDP-Ratsfraktion Werne mit deutlichen Worten zurückgewiesen. Claudia Lange, Fraktionsvorsitzende der Liberalen: „Sie machen es sich ganz schön einfach, Herr Schmid! Nur weil Sie glauben, Ratsmitglieder seien schlauer als normale Bürger, wollen Sie einen Bürgerentscheid verhindern.“ Dafür sei offenbar kein Argument zu weit hergeholt. „Die FDP hat zum Bad seit Jahren eine glasklare Position: Wir wollen das Bad erhalten und die damit verbundenen Risiken für den Steuerzahler so gering wie möglich halten.“

Wenn man aber – wie die CDU – der Meinung sei, man müsse das deutlich höhere Risiko der Luxussanierung inklusive Sole und Sauna eingehen, dann sollte doch wenigstens derjenige zustimmen, der das Risiko trägt: der Steuerzahler.

„Wer Angst vor der Meinung der Bürger hat, argumentiert immer mit der Komplexität. Dabei ist die Frage am Ende nicht komplex: Höheres Risiko mit Sole und Sauna oder geringeres Risiko und dafür auf Sole verzichten und die Sauna privatisieren?“, erläutert Lange die FDP-Position. „Auch der Rat wird am Schluss der Beratung eine einfache Ja-/Nein-Frage entscheiden müssen. Man wird eine Beratungsgrundlage haben, über die mit ja oder nein abgestimmt wird. Das ist immer so. Und die Dimension dieser Entscheidung ist so groß, dass ein Rat souverän genug sein müsste, dies in die Hände der Bürger zu legen.“

Ob die Natursole tatsächlich den Markenkern von Werne, die „DNA“, also das unveränderliche Erbgut unserer Stadt ausmache, wie Christian Schmid schreibt, ist für die Liberalen nicht ausgemacht. „Ob etwas zum Erbgut unserer Stadt gehört, entscheidet nicht die CDU-Fraktion. Ob Werne ohne Sole im Schwimmbad wirklich nur noch ein gesichtsloses Bauerndorf ist, wie diese Formulierung nahelegt, das sollte doch erst recht nicht irgendein Tagesordnungspunkt im Stadtrat sein, das erfordert eine offene Debatte in der Stadt und eine Abstimmung unter allen Bürgern,“ so die Liberalen. Dass mit einer guten Bürgerinformation auch Kosten verbunden sind, sei klar. „Aber wir wollen doch nicht hoffen, dass die CDU bei so einem Multi-Millionen-Projekt gerade an der Bürgerinformation sparen will. Diese Kosten fallen mit und ohne Bürgerentscheid an. Der Bürgerentscheid kostet – verbunden mit der Bundestagswahl – dann nur noch ein paar Stimmzettel, die gedruckt werden müssen, “ so Claudia Lange abschließend.

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