Lange: In den letzten Jahren Einsparvorschläge gemacht

„Die FDP hat in den letzten Jahren sehr wohl konkrete Einsparvorschläge gemacht. Die

Claudia Lange

Verwaltung und die übrigen Fraktionen haben diese jedoch abgelehnt, weil sie unpopulär und unbequem sind“, betont Claudia Lange. Mit diesen Worten weist die FDP-Fraktionsvorsitzende den SPD-Vorwurf zurück, die Liberalen hätten keine Einsparvorschläge zum Haushalt vorgelegt.

Die Liberalen haben im vergangenen Jahr dafür plädiert, die Größe des Stadtrates auf ein angemessenes Maß zu reduzieren. „CDU und SPD haben dies abgelehnt. Dabei wurde deutlich, dass es den großen Fraktionen einzig darum geht, ihre Schäfchen im Trockenen zu halten“, stellt die Fraktionsvorsitzende fest.

Seitens der FDP seien zahlreiche fassbare Fragen und Anregungen zur Reduzierung der Ausgaben gekommen. „Warum wird abweichend vom Personalkonzept eine zusätzliche Stelle als Referent des Bürgermeisters geschaffen? Warum findet keine bessere Effizienzkontrolle bei der Volkshochschule statt? Warum zahlen diejenigen nicht mehr, die vom Stadtmarketing profitieren? Wo bleibt die Verbesserung des Kostendeckungsgrades von Museum, Bücherei und Volkshochschule? Wir haben in der Kultur und im Sport mehr private Trägerschaft, Unterstützung und vor allem Eigeninitiative angeregt, weil wir unsere lebendige Kulturszene erhalten wollen.“ Die Fragen verhallten im Nichts. All diese Anregung wurde als unbequem und unpopulär abgelehnt.

„Im Bereich der Personalkonsolidierung haben wir bereits 2013 Anregungen gegeben: Im Jahr 2013 sollten keine befristeten Arbeitsverträge verlängert und keine neuen Arbeitsverträge geschlossen werden, es sei denn, aus Reihen der Mitarbeiter würden durch sparsamen Haushaltsvollzug die dafür notwendigen Mittel anderweitig eingespart“, erläutern die Liberalen.

„Im Übrigen ist bereits die Forderung, die Leistungsfähigkeit der Verwaltung zu verbessern und klare, messbare Ziele zu setzen, ein sehr konkreter Einsparvorschlag. Wir sind der festen Überzeugung, dass in diesem städtischen Haushalt mit Gesamtaufwendungen von knapp 70 Millionen Euro erhebliche Einsparpotenziale schlummern. Effizienzreserven, die nur gehoben werden müssten. So, wie das jeder Privatunternehmer tut, indem er seine Prozesse rationalisiert und sich ständig am Wettbewerb misst“, verdeutlicht Claudia Lange und fügt hinzu: „All unsere Fragen und Anregungen stießen auf taube Ohren. Es wird aber wieder einmal deutlich: Diese Bequemlichkeit ist keine gute Marschroute!“

 

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