FDP begrüßt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

„Wir hoffen auf eine große Entlastung der Werner Bürger, aktuell insbesondere in Stockum an der Knüvenstraße!“, so Artur Reichert, Ortsvorsitzender der FDP in Werne, zur geplanten Klarheit in Sachen Straßenausbaubeiträge.

Die Koalitionsfraktionen im Landtag hätten jüngst beschlossen, diese Beiträge in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Ein entsprechender Antrag solle in den kommenden Wochen im Düsseldorfer Landtag zur Abstimmung gestellt werden. Bereits im Jahr 2020 wurden die Beiträge durch ein Förderprogramm in NRW halbiert. Die komplette Abschaffung durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sorge nun für eine zusätzliche Entlastung. 

Die Fraktionsvorsitzende der FDP in Werne freut sich über diesen Schritt: „Die Beiträge sollen komplett entfallen. Dafür werden nicht ausgeschöpfte Mittel aus dem KAG-Förderprogramm verwendet. Wird die Straße vor dem Haus ausgebaut und damit die Verkehrsinfrastruktur verbessert, werden Eigentümerinnen und Eigentümer fortan nicht mehr an den Kosten beteiligt“, so Claudia Lange. Dies werde hoffentlich die Anwohner an den in Werne endgültig auszubauenden Straßen enorm entlasten.