FDP möchte Online-Sitzungen während der Corona-Krise
„Besondere Zeiten verlangen besondere Lösungen!“ stellt Claudia Lange fest. Ihre Fraktion bittet daher die Verwaltung, sehr zeitnah eine technische Lösung für Online-Sitzungen während der Corona-Krise einzurichten. Bislang müssten viele Tagesordnungspunkte vertagt oder durch eine Dringlichkeitsentscheidung durch den Bürgermeister und ein Ratsmitglied genehmigt werden. Dies sei sicherlich im ersten Moment ein akzeptables Vorgehen, da die Vorlaufzeit für eine andere Lösung zu kurz gewesen sei.
„Nun gilt es, für die kommende Zeit handhabbare Wege zu finden, die Sitzungen der einzelnen Gremien online stattfinden zu lassen. Jedes Ratsmitglied besitzt ein mobiles Endgerät für den digitalen Sitzungsdienst. Dies versetzt uns jetzt auch in die Lage, Sitzungen online abzuhalten“, erläutert der Ortsvorsitzende und IT-Experte Artur Reichert und fügt hinzu: „Dies dürfte in Zeiten von Skype oder Microsoft Teams für die städtische EDV-Abteilung keine große technische Herausforderung darstellen. Zumindest alle Ratsmitglieder sollten zu dringenden Entscheidungen online beteiligt werden.“
Abstimmungen seien online rechtlich wirksam, wenn die Sitzung als Videokonferenz abhalten werde. Da die Teilnehmenden einander sehen, sei die Beschlussfassung „durch Handzeichen“ möglich. Daher sei dies einer reinen Telefonkonferenz vorzuziehen.