Liberale: Bürger sollen abstimmen
FDP Werne: Millioneninvestition ins Bad nur nach Bürgerentscheid
„Masterplan prägt über viele Jahre unsere Stadt“
Mit Blick auf die am Montag anstehenden Beratungen des Masterplans erneuert die FDP-Fraktion ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid. Im Betriebsausschuss des Bades wird am Montag über den Vorschlag beraten, ein Investitionsprogramm auf den Weg zu geben, das insgesamt knapp 10 Millionen Euro umfasst.
„Dieser Masterplan verändert den Charakter des Bades von einem günstigen Bad zu einem Wellness-Tempel. Nebenbei bürdet die Stadt dem Steuerzahler extreme Risiken auf. Das darf der Rat nicht einfach so entscheiden“, begründet FDP-Ortsvorsitzender Jörg Meißner die Forderung nach einem Bürgerentscheid.
Für viele Jahre werde die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt vom wirtschaftlichen Erfolg einer Investition abhängig gemacht, so die Liberalen. Keine Entscheidung der letzten Jahre habe eine solche Langzeitwirkung wie diese.
„Das gegen einen Bürgerentscheid vorgebrachte Argument, die Materie sei zu kompliziert, zeigt zunächst die Angst vor dem mündigen Bürger“, so Meißner. „Das jetzt vorgelegte Gutachten ist von jedem ohne großen Fachverstand zu verstehen. Wer den Bürgern nicht zutraut, auf dieser Grundlage zu entscheiden, muss die Öffentlichkeit schon für ganz schön blöd halten.“
Die FDP hielte es für besser, weniger Risiken einzugehen und bei den nötigen Investitionen den Charakter des Bades nicht zu verändern. „Attraktives Baden geht nicht zuallererst über teure Investitionen. Attraktives Baden hat etwas mit Atmosphäre zu tun und die kann man auch mit erheblich geringeren Mitteln deutlich verbessern.“ so Meißner abschließend.