Pressemitteilungen

FDP begrüßt Sinneswandel der SPD

Pressemitteilung zum Antrag auf Hundetüten Werne. Die FDP in Werne begrüßt ausdrücklich, dass die SPD-Fraktion neue Erkenntnisse gewonnen hat und sich dem Antrag der Liberalen zu den Hun-dehinterlassenschaften anschließt. Aufgrund emotionaler Diskussionen um Hundekot in Werne schlug die FDP am 28. Januar 2009 die Einführung von Hundetütenhaltern im Stadtgebiet (incl. Wohnbezirke) vor, was von allen an-deren Parteien einschließlich der SPD seinerzeit abgelehnt wurde. Fast auf den Tag genau zwei Jahre später verlangt nun die SPD Tütenstationen. In ihrem Antrag vom 25.1.2011 fordern die Sozialdemokraten das Aufstellen von Tütenstationen für Hundehalter zur Beseitigung von Hundekot auf öffentlichen Plätzen, Wegen und Grünanlagen.

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FDP Werne: Neuausrichtung des Stadtmarketings seit langem überfällig

Werne. Die Werner FDP begrüßt die endlich in Fahrt gekommene Diskussion um die künftige Entwicklung der Stadtmarketing- Aktivitäten in Werne. „Mit Überraschung und Freude haben wir der Berichterstattung um die Klausurtagung der Werner CDU entnommen, dass nunmehr die Erkenntnis in der CDU gewachsen ist, dass das Stadtmarketing mehr sein muss als ein bloßes City-Eventmanagement“, so der Fraktionsvorsitzende der FDP, Jörg Meißner.

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FDP Werne für den Erhalt des Kindergartens in Horst

Werne. Das Engagement der Horster Eltern, den Kindergarten in ihrem Ortsteil zu erhalten, wird von der FDP in Werne unterstützt. Die Liberalen sprechen sich für die Übergabe der Trägerschaft des Kindergartens an den neu gegründeten Verein „St. Marien e.V.“ aus. Im Kommunalbetriebsausschuss war der Erhalt des Kindergar-tens zuletzt aus finanziellen Gründen abgelehnt worden. Der Ju-gendhilfeausschuss und der Bezirksausschuss sollen jetzt aber nach dem Willen der FDP das Thema auch beraten.

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FDP Werne: Mehr Fahrradständer am Bahnhof

Werne. Weitere Fahrradständer am Bahnhof fordert die örtliche FDP. Einen entsprechenden Antrag sandten die Liberalen jetzt an Bürgermeister Christ. „Der Weg zum Bahnhof gleicht immer noch einem Hindernislauf“, begründet FDP-Ratsmitglied Uta Stolpe die erneute Initiative. „Fahrräder müssen rund um den Bahnhof geordnet abgestellt werden können.“

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Diskussionsabend mit Jörg van Essen MdB

Der „Verband der Reservisten der Bundeswehr“ (VdRBw) lädt in Kooperation mit der FDP zu einem Diskussionsabend über die deutsche Sicherheitspolitik ein. Am Donnerstag, den 21.10.2010 19.30 Uhr im Gesellschaftszimmer des Restaurants Ickhorn besteht für alle an der aktuellen Sicherheitspolitik interessierten Bürger die Möglichkeit zu Fragestellungen und Diskussion. Jörg van Essen MdB, stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses, Vizepräsident der „Deutsch-Atlantischen Gesellschaft e.V.“ sowie des „Förderkreises Deutsches Heer e.V.“ wird als Experte für die aktuellen sicherheitspolitischen Themen wie Wehrpflicht, Zivildienst bzw. Allgemeine Dienstpflicht, Freiwilligenarmee etc. zur Verfügung stehen.

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Klausurtagung der FDP-Werne zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2010

Bei strahlendem Sonnenschein berieten am Sonntag die Mitglieder der FDP-Fraktion über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 mit den nicht sehr sonnigen Aussichten für die Stadt Werne. In einem ersten Anlauf stellten der Kämmerer Marco Schulze-Beckinghausen und Verwaltungskoordinator Frank Gründken den Liberalen den Plan für das kommende Haushaltsjahr vor und erläuterten mögliche Konsolidierungsmaßnahmen.

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Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl-Friedrich Ostholt

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl-Friedrich Ostholt zu Stockumer Problemen erklärt Jörg Meißner, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Es ist typisch für die SPD, dass sie auf inhaltliche Fragestellungen als erstes mit der Frage nach der Zuständigkeit reagiert. Politiker sind aber nicht gewählt, damit sie nur bis zur Stadtgrenze denken, sondern um Probleme ihrer Bürger zu lösen.

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Anfrage der FDP zum Bezirksausschus

FDP für Stockum: Tiebaum, DSL und Nahversorgung Themen im Bezirksausschuss Die wiederholte Sperrung aufgrund von Streusalzmangel „Am Tiebaum“ und der Tiebaumbrücke sorgt für großen Unmut und Unzufriedenheit gerade bei Stockumer Bürgern. „Es ist eine bedeutende Verbindung Stockums mit der A1/A2, Hamm, Dortmund, Pelkum, Bönen und Rünthe (Kaufland). Für berufstätige Pendler ist die Straße sehr wichtig,“ so Artur Reichert und Jörg Schreiber (sachkundige Bürger). Für die Bezirksausschuss-Sitzung am 17. März fordert die FDP die Stadt Werne auf, folgende Fragen zu beantworten. Wie kann sichergestellt werden, dass die Straße nicht mehr wegen Eis/Schnee oder Hochwasser gesperrt wird? Wie begründet die Stadt Werne

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