SPD

Lange: In den letzten Jahren Einsparvorschläge gemacht

„Die FDP hat in den letzten Jahren sehr wohl konkrete Einsparvorschläge gemacht. Die Verwaltung und die übrigen Fraktionen haben diese jedoch abgelehnt, weil sie unpopulär und unbequem sind“, betont Claudia Lange. Mit diesen Worten weist die FDP-Fraktionsvorsitzende den SPD-Vorwurf zurück, die Liberalen hätten keine Einsparvorschläge zum Haushalt vorgelegt. Die Liberalen haben im vergangenen Jahr dafür plädiert, die Größe des Stadtrates auf ein angemessenes Maß zu reduzieren. „CDU und SPD haben dies abgelehnt. Dabei wurde deutlich, dass es den großen Fraktionen einzig darum geht, ihre Schäfchen im Trockenen zu halten“, stellt die Fraktionsvorsitzende fest.

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Claudia Lange: „Zurück zur Sache, Herr Heinecke!“

FDP-Fraktionsvorsitzende weist Beleidigungen der SPD zurück Claudia Lange: „Zurück zur Sache, Herr Heinecke!“ Eine schnelle Rückkehr zur Sachlichkeit in der Diskussion um die angemessene Größe des Rates fordert die FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Lange von den örtlichen Sozialdemokraten und ihrem Fraktionsvorsitzenden Andreas Heinecke: „Herr Heinecke hat inzwischen alle beleidigt: Die Bürger sind unverschämt, die politischen Mitbewerber wahlweise dumm oder populistisch, die Medien unfähig. Nur die SPD, so müsste man meinen, hat den richtigen Weg vor Augen.“ Aus Sicht der Liberalen könne man durchaus sachlich über die richtige Größe des Rates diskutieren. Dabei seien aber Berechnungen über den angemessenen Stundenlohn wirklich unangemessen. „Politik

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„Sinneswandel bei der SPD, was denn nun?“

  „Was wollen sie denn nun? Ein Sparbad mit kommunaler Grundversorgung oder wie im März in der  Etatrede des Fraktionsvorsitzenden zum städtischen Haushalt 2012 noch propagiert, die ganz große Lösung: „ein Solewellenbad – die Nordsee in Werne?“ fragt sich FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Lange angesichts der neuen Ideen der Fraktion der SPD.  

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Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl-Friedrich Ostholt

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl-Friedrich Ostholt zu Stockumer Problemen erklärt Jörg Meißner, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Es ist typisch für die SPD, dass sie auf inhaltliche Fragestellungen als erstes mit der Frage nach der Zuständigkeit reagiert. Politiker sind aber nicht gewählt, damit sie nur bis zur Stadtgrenze denken, sondern um Probleme ihrer Bürger zu lösen.

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FDP für Stockum: Kräne statt Pläne – Einzelhandelskonzept ändern

Liberale: Verwaltung spielt Sandmännchen FDP für Stockum: Kräne statt Pläne Einzelhandelskonzept ändern „Bürgerprotest hat die Verwaltung aufgeweckt“ „Wir begrüßen, dass der Bürgerprotest gegen die Nahversorgungssituation in Stockum die Verwaltung endlich aufgeweckt hat. Es ist unglaublich, dass nach fünf Jahren Diskussion im Schneckentempo nunmehr zugegeben wird, dass ab Januar in Stockum keine Lebensmittel mehr gekauft werden können.“ Mit deutlichen Worten reagiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg Meißner auf den gemeinsamen Presseauftritt von Verwaltung, SPD und CDU.

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FDP: Entscheidung zum Bad mit Augenmaß

„Würden Sie Ihr privates Geld so riskant anlegen?“ FDP: Entscheidung zum Bad mit Augenmaß „Wir müssen das Geld der Bürger sorgsam verwalten“ „Der Traum von einer besseren Welt träumt sich am besten stets mit fremdem Geld.“ Mit diesen Worten reagiert FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg Meißner auf die Stellungnahme von Karl-Friedrich Ostholt (SPD) zum Solebad. Die Position der FDP sei klar: Investitionen von über 15 Millionen Euro sind zu riskant und die Folgen nicht abschätzbar. „Wir drücken uns vor keinen Entscheidungen. Wir wissen aber, dass wir mit dem Geld der Steuerzahler sorgsam umgehen müssen. Wir sind gewählt zu entscheiden. Wir sind nicht gewählt,

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FDP Werne lehnt Rechtsratsstelle ab

Liberale: Über Verwaltungsaufbau nach der Wahl entscheiden FDP Werne lehnt Rechtsratsstelle ab SPD-Antrag auf Steuerungsunterstützung wird zugestimmt Keine Zustimmung durch die FDP-Fraktion erfährt die CDU bei ihrem Antrag auf eine neue Rechtsratsstelle. Die Liberalen haben im Vorfeld der morgigen Ratssitzung entschieden, den Antrag abzulehnen. „Die von der CDU vorgebrachte Begründung ist äußerst dünn. Da wird zum Beispiel das Konjunkturpaket erwähnt, das ja keinerlei spezielle juristische Fragestellungen aufwirft“, erklärte FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg Meißner. „Über die Frage, wie wir die Verwaltung organisieren und welchen juristischen Sachverstand wir dafür brauchen, sollten wir nach der Neuwahl des Bürgermeisters mit ihm gemeinsam entscheiden.“

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FDP: Wir wollen Kultur fördern, die SPD nur die Bürokratie

„Hans Weiß hat das Thema wohl nicht verstanden“ FDP: Wir wollen Kultur fördern, die SPD nur die Bürokratie Liberale halten dezentrale Förderung für besser als zentrale Kreis Unna/ Werne. Mit deutlichen Worten haben die Liberalen auf die Äußerungen des SPD-Politikers Hans Weiß reagiert, die FDP wolle ehrenamtliche Kulturarbeit z.B. bei der Freilichtbühne nicht weiter fördern. „Diese Behauptung ist grober Unsinn und das sollten die Sozialdemokraten auch wissen. Hans Weiß hat das ganze Thema wohl nicht verstanden“, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Christoph Dammermann aus Werne. Die Initiative der Liberalen im Kreistag habe zum Ziel, dass über die allgemeine Kulturförderung demnächst die Räte vor

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